Welche Rolle spielt der Unionsrahmen?

Der Unionsrahmen dient als beihilferechtliche Grundlage für die Förderung von Forschung, Entwicklung und Innovation. Er legt fest, unter welchen Voraussetzungen staatliche Beihilfen mit dem Binnenmarkt vereinbar sind und ergänzt die Regelungen der AGVO. Soweit eine Förderung nicht unter die AGVO fällt, erfolgt die beihilferechtliche Bewertung anhand des Unionsrahmens.